Respekt in Zeiten der Krise 

Die Bundesregierung hat also die Staatsanwaltschaft ermächtigt, ein Strafverfahren gegen Jan Böhmermann einzuleiten. Und wenn man sich die Diskussion gerade so anschaut, könnte man meinen, dass sie damit die Meinungsfreiheit persönlich ans Messer geliefert habe. 

In der ganzen Debatte vergessen viele offenbar, dass bereits ein Strafantrag wegen Beleidigung nach Paragraph 185 gestellt wurde. Ganz formal. Ohne Erfordernis der Ermächtigung der Bundesregierung. Dieselben Fragen, die sich jetzt auch im Rahmen des nach Paragraph 103 gestellten Antrags stellen, stellen sich auch dort. Lediglich das Strafmaß, das sich im Falle einer Verurteilung ergeben würde, ist unterschiedlich- bis zu einem Jahr bei 185, 3 Monate bis 5 Jahre im Falle des 103. 

Und ja, natürlich wird es dabei auch um den Unterschied der Beleidigung eines „normalen Bürgers“ und eines Präsidenten gehen. Ob diese Unterscheidung (noch) sinnvoll ist, oder ob der Paragraph 103 abgeschafft werden sollte, ist eine andere Frage. 
Fakt ist: die Frage, wie weit die Meinungsfreiheit reicht und reichen darf, die stellt sich allemal. 
Der Hintergedanke ist ganz einfach: wir alle wollen so viel Freiheit wie möglich. Am besten 100%. Wir sind doch nicht hier, um uns etwas verbieten zu lassen- schon gar nicht das Wort! 

Aber ich frage mich, ob all diejenigen, die jetzt so vehement für die Meinungsfreiheit eintreten, auch so freiheitsliebend wären, wenn plötzlich sie es wären, die angegriffen würden. 

Wohl kaum. Dafür spricht schon, dass es 2014 in Deutschland mehr als 225.000 polizeilich erfasster Fälle von Beleidigungen gab. Beleidigt werden und beleidigt sind in Deutschland offenbar mehr Menschen, als es die aktuelle Debatte vermuten lässt. 

Das zeigt wieder mal: die Freiheit des Einen geht nur soweit, wie sie die des Anderen nicht einschränkt.

In freien Gesellschaften muss deshalb immer wieder austariert werden wie weit diese Freiheit gehen darf. Und was wäre eine bessere Basis dafür als ein breiter öffentlich geführter Diskurs? Wenn man es so sieht muss man Böhmermann und Erdogan schon fast dafür danken dass sie das Thema wieder an die Oberfläche geholt haben

Und dennoch scheint die öffentliche Meinung dahin zu tendieren, dass eine Verurteilung Böhmermanns (und sei es auch nur zu einer Geldstrafe) quasi den Untergang der Demokratie, das Nachgeben gegenüber einem Despoten, oder aber zumindest ein Totalversagen der Regierung bedeuten würde.

An welchem Punkt haben wir in dieser hitzigen Diskussion vergessen, dass es primär eben nicht um Flüchtlinge und Deals geht? Wann haben wir vergessen, dass es im Kern um die Frage geht, in was für einer Gesellschaft wir eigentlich leben wollen?
Keine Frage: die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Ohne auch manchmal bitterböse Worte ist Demokratie nicht möglich. Kompromiss und kompromittieren haben zwar den gleichen Wortstamm, aber bei einem Kompromiss geht es gerade nicht um Bloßstellung einer Seite, sondern um das Finden der Mitte- und das kann nur geschehen, wenn beide Seiten immer wieder getrieben werden. Und was treibt besser als scharfe Worte? Deshalb: ein Hoch auf die Meinungsfreiheit. Immer wieder. 

Aber: Wollen wir wirklich in einer Gesellschaft leben, in der jeder alles, aber wirklich alles sagen darf, was ihm in den Kopf kommt? 

Worte können verletzen. Scheidungskinder können vermutlich ein Lied davon singen, aber auch ohne derartige familiäre Erfahrungen hat vermutlich fast jeder von uns wohl schon einmal etwas gehört, was er lieber nicht hätte hören wollen. 

Der Beleidigungsparagraph zieht seine Existenzberechtigung eben auch aus der Erkenntnis, dass Worte manchmal mehr verletzen können als Waffen.

Worte vermitteln Macht. Das sehen wir jeden Tag in den Medien. Aber die zerstörerische Macht bewusst gesetzter Worte, die vergessen wir manchmal, angesichts von Massenvernichtungswaffen, Atombomben und Rüstungsdeals.
In welcher Gesellschaft wollen wir also leben? In einer Gesellschaft, in der jeder alles sagen kann, und damit die Meinungsfreiheit mehr wert ist, als die Würde des einzelnen, oder in einer Gesellschaft, in der wir uns der Macht unserer Worte bewusst sind? 
Bei der causa Böhmermann geht es deshalb nicht um Frau Merkel. Es geht auch nicht darum, Erdogan zu erziehen, oder ihn zu hofieren. Es geht einzig und allein um die Frage, was wir dürfen, wenn wir zusammenleben und den anderen mit Respekt betrachten wollen. 

Jetzt zu sagen „Aber Erdogan betrachtet uns doch auch nicht mit Respekt“ bringt uns zurück in den kalten Krieg, in eine Zeit, in der keiner imstande war, abzurüsten, aus Angst, der Feind könnte die ausgestreckte Hand nicht als Friedensangebot verstehen, sondern als Öffnung der Defensive, und diese sofort ausnutzen. Ich jedenfalls möchte so etwas nicht erleben. Auf Erdogan zuzugehen um ihm die Rechte einzugestehen, die nach unserer offenen Gesellschaft jedem zustehen, das ist für mich deshalb keine Niederlage der Meinungsfreiheit, oder gar der Demokratie, sondern ein Gewinn für ein respektvolles Zusammenleben. 

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